Markenanmeldung: So gelingt der Weg zur eingetragenen Marke

Wer ein Unternehmen gründet oder ein bestimmtes Produkt entwickelt, steht immer vor der Herausforderung, Klassifizierungen zu finden, die idealerweise niemand vorher hatte. Das betrifft beispielsweise Firmennamen, Designs, Branding, Zeichen oder auch Farben. Dies bezeichnet man als Marke. Allgemein ist eine Marke ein Kennzeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Wichtig für die erfolgreiche und sichere Nutzung der Marke ist hierbei die Markenanmeldung. Denn nur wenn Sie Ihre Marke auch anmelden, ist sie vor Diebstahl oder widerrechtlicher Verwendung geschützt. Auch können Sie dann gegen Verletzungen ihres Markenrechts vorgehen und beispielsweise Abmahnungen aussprechen.

Als Marke können verschiedene Kennzeichenformen geschützt werden, z. B.:

• Wortmarken: Wörter, Namen oder Slogans (z. B. „Samsung“ oder „Aus Erfahrung gut“).
• Bildmarken: Logos und Abbildungen (z. B. der Audi-Ringe oder der Mercedes-Stern).
• Hörmarken: Klänge oder Melodien (z. B. der Telekom-Jingle).
• Dreidimensionale Marken: Produktgestaltungen wie die Coca-Cola-Flasche.
• Farben: Spezielle Farbtöne wie das „Tiffany Blue“.

Wenn Sie eine Marke anmelden, haben Sie als Inhaber das ausschließliche Recht, diese Marke im geschäftlichen Verkehr für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen zu verwenden. 

Eine professionelle Identitätsrecherche in Deutschland kostet meist zwischen 300 und 400 Euro. Für eine professionelle umfassende Ähnlichkeitsrecherche innerhalb Deutschlands liegen die Kosten bei etwa 1500 Euro. Eine EU-weite Recherche, die nationale und internationale Marken umfasst, beträgt  je nach Aufwand mehrere Tausend Euro. 

1. Heben Sie sich von der Konkurrenz ab!
   Eine Marke kennzeichnet ein Produkt, ein Unternehmen oder eine Dienstleistung und hebt Sie dadurch von Mitbewerbern ab. Da die Nutzung einer Marke durch die Anmeldung geschützt ist, erhöhen Sie zudem Ihren Wiedererkennungswert.
2. Erhöhen Sie das Vertrauen!
   Kunden verbinden in der Regel bestimmte Eigenschaften und Qualitätsmerkmale mit einer Marke. Sind Sie einmal von einem Produkt oder einer Marke überzeugt, überträgt sich dieser Vorgang meist auch auf weitere Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens.
3. Erzeugen Sie Exklusivität!
   Was Sie können, kann nicht jeder. Das symbolisiert eine Marke. Bestimmte Eigenschaften (zum Beispiel die Farbwahl oder ein Design) erhalten Kunden nur, wenn sie Ihre Produkte kaufen.
4. Nutzen Sie die finanziellen Vorteile!
   Jemand verletzt Ihre Marke? Dann gehen Sie gerichtlich dagegen vor. Ein anderes Unternehmen benutzt eine ähnliche Marke für ähnliche oder die gleichen Produkte? Dann lassen Sie es prüfen. Gleichzeitig haben Sie den Vorteil, mit Ihrer Marke handeln zu können – unter anderem indem Sie Nutzungsrechte verteilen.

Eine Deutsche Markenanmeldung erfolgt über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Die Markeneintragung läuft wie folgt ab: 

1. Die Antragstellung

Es gibt zwei Möglichkeiten, wie Firmen eine DPMA-Markenanmeldung durchführen können:

• Per Post: Die Firma erhält den Antrag auf dem klassischen Weg in Papierform über den Postweg. Unternehmen müssen alle notwendigen Informationen ausfüllen und alle erforderlichen Dokumente sowie Bescheinigungen beifügen.
• Online: Auf der Homepage des DPMA finden Firmen das Formular und alle weiteren Informationen zur Markenanmeldung in Online-Form.

2. Angaben der Antragsteller

Wenn Unternehmen oder Selbstständige eine neue Marke eintragen wollen, müssen sie im Formular eine Vielzahl an Angaben machen:

• Persönliche Daten: Für das DPMA muss klar ersichtlich sein, wer die Anmeldung der Marke durchführt. Antragsteller müssen persönliche Daten sowie sämtliche Daten zum Unternehmen angeben.
• Im zweiten Schritt müssen Sie die Marke swiedergeben. Unternehmen sollten darauf achten, dass Worte in Werbesprüchen sowie Zahlen- oder Buchstabenkombinationen korrekt im Formular eingetragen sind. Auch Schriftarten und Farben müssen genau im Antrag stehen.
• Firmen müssen ihre Marke den gewünschten passenden Produkt- oder Dienstleistungsklassen zuordnen. 

3. Das DPMA sichtet die Unterlagen

Die genaue Prüfung des Formulars und aller Unterlagen übernimmt das DPMA nach Eingang des Antrags. Es kontrolliert nach den gesetzlichen Richtlinien, ob es potenzielle Einwände bei der Markeneintragung gibt. Das DPMA geht diesen Fragen nach:

• Hat der Antragsteller alle formalen Kriterien berücksichtigt? (vollständige und korrekte Anmeldung, Entrichtung der Gebühren)?
• Liegen absolute Schutzhindernisse vor (fehlende Unterscheidungskraft der Marke, Beschreibende Angaben, Freihaltebedürfnis, Täuschungsgefahr, Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder gute Sitten, Hoheitszeichen oder amtliche Prüf- und Gewährzeichen)

4. Das DPMA legt die Marke im Markenregister an

Schließt das DPMA sämtliche Einwände aus, registriert es sie in der Liste aller deutscher Marken. Zudem wird die Marke in der nächsten Ausgabe des Markenblattes veröffentlicht.

5. Die Widerspruchsfrist überstehen

Das DPMA prüft keine relativen Schutzhindernisse, also ob eine Kollision mit älteren Marken besteht. Dieser Punkt kann nur von Inhabern älterer Rechte im Widerspruchsverfahren geltend gemacht werden. Indem das DPMA die Eintragung der neuen Marke im Markenblatt veröffentlicht, hat jedermann die Möglichkeit einzusehen, welche neuen Marken eingetragen wurden. Die Inhaber bestehender Marken können daraufhin prüfen, ob sie sich durch eine eventuelle starke Ähnlichkeit neuer Marken bedroht fühlen. Ab der Veröffentlichung der neuen Marke im Markenblatt hat der Inhaber der alten Marke drei Monate Zeit, einen Widerspruch gegen die neue Marke einzulegen. Genehmigt das DPMA den Widerspruch aufgrund einer großen Verwechslungsgefahr wird die neue Marke gelöscht. 

6. Langfristige Eintragung der Marke

Ist die Widerspruchsfrist von drei Monaten überstanden, ist die Marke für die nächsten 10 Jahre geschützt. Nach Ablauf dieses Zeitraums können Markeninhaber ihre Marke gegen eine Gebühr für weitere 10 Jahre schützen.

Mit der Eintragung einer Marke ist die Verpflichtung verbunden, sie innerhalb von fünf Jahren zu nutzen. Erfolgt innerhalb dieses Zeitraums keine Verwendung, kann die Marke gelöscht werden. Daher ist es sinnvoll, die Marke nur für Klassen anzumelden, in denen eine tatsächliche Nutzung innerhalb der nächsten fünf Jahre realistisch ist und das verfügbare Budget berücksichtigt wird.

Für Unternehmen, die eine Marke nicht nur in Deutschland, sondern auch in der EU anmelden, gelten besondere Regelungen. Eine EU-Marke läuft grundsätzlich unter den Bezeichnungen „Unionsmarke“.  In diesem Fall läuft der Anmeldeprozess nicht über das DPMA, sondern über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Wie bei der deutschen Markenanmeldung ist für die EU-Marke eine Online-Registrierung möglich. 

Genau wie bei der Markenanmeldung über das DPMA gibt es bei der europäischen Markenregistrierung ein Widerspruchsverfahren, das dazu führen kann, dass die Marke gelöscht wird.

Unternehmen können ihre Marke auch international schützen lassen, wenn sie bereits beim DPMA oder EUIPO eingetragen ist. Die eingetragene Marke dient dann als Basismarke für die Anmeldung der internationalen Marke (IR-Marke). Die internationale Anmeldung erfolgt über die WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) im Rahmen des Madrider Systems. Nach einer formellen Prüfung durch die WIPO wird die Marke ins internationale Register aufgenommen und veröffentlicht. Anschließend prüfen die gewählten Länder individuell, ob der Markenschutz gewährt wird – hierfür haben sie 12 bis 18 Monate Zeit. Wird kein Widerspruch eingelegt, gilt die Marke dort für 10 Jahre und kann verlängert werden.

Sie wollen sich eine Deutsche Marke schützen lassen und die Kosten einplanen. Neben den sogenannten Anmeldegebühren beim DPMA (bei elektronischer Anmeldung 290 Euro inkl. 3 Klassen) fallen für die Unterstützung des Rechts- oder Patentanwalts bei der Markenrecherche, bei der Erstellung des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses und bei der Durchführung der Anmeldung Kosten an. Insgesamt muss für eine professionell begleitete Markenanmeldung mit Kosten von mindestens 1000 Euro gerechnet werden. Die Kosten für europäische Marken (Unionsmarken) und internationale Marken (IR-Marken) liegen deutlich höher. Bei der IR-Marke folgen zudem weitere Kosten bei den Überprüfungen in den einzelnen Ländern.