Urheberrecht einfach erklärt: Worauf Unternehmen achten sollten

Dieses Recht erlischt auch nach dem Tod des Urhebers oder der Urheberin nicht. Erst 70 Jahre danach können Dritte das Werk ohne Genehmigung nutzen oder modifizieren. Voraussetzung ist, dass es zu diesem Zeitpunkt keine Erben gibt, die über das Werk weiter bestimmen können. Für Unternehmer stellen sich in diesem Kontext einige Fragen: Wie entsteht das Urheberrecht eigentlich? Welche Ideen oder Dienstleistungen sind durch das Urheberrecht geschützt und welche Folgen ergeben sich, wenn Sie sich selbst mit dem Vermerk des Copyrights konfrontiert sehen? Antworten auf alle wichtigen Fragen liefern wir in diesen Beitrag.

Vielleicht fallen Ihnen zum Thema Urheberrecht erst einmal die Medien mit Werbeslogans oder Filmproduktionen ein. Tatsächlich umfasst das Urheberrecht per Definition aber den Schutz eines weitaus größeren Bereichs des geistigen Eigentums. Mit Werken im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) sind alle persönlichen geistigen Schöpfungen gemeint. Zu den geistigen Schöpfungen zählen:

• Bücher
• Artikel und Texte
• künstlerische Kreationen wie Bilder, Fotos und Filme

Auch gewisse technische und wissenschaftliche Ideen im Vorfeld vieler Werke sind in Deutschland urheberrechtlich geschützt. Wichtig ist zu wissen: Das Urheberrecht ist grundsätzlich nicht übertragbar. Nur per Testament kann ein Urheber seinen Erben jene Rechte übertragen. Alternativ kann er lediglich sogenannte Nutzungsrechte per Rechtsgeschäft an Dritte verkaufen.

Die Antwort findet sich in Paragraph 1des UrhG:
Als Urheber gilt, wer eigene Werke in den Bereichen Kunst, Literatur und Wissenschaft kreiert und somit das Urheberrecht beispielsweise für Bild, Text, Bücher ein Logo oder andere Schöpfungen geltend machen kann.

Dabei muss es sich beim Urheber oder bei der Urheberin um eine natürliche Person handeln. Das UrhG listet dabei die folgenden Werkarten und Schöpfungen als schutzfähige Beispiele von Urhebern auf:

• Sprachwerke: dazu zählen zum Beispiel Reden oder Computerprogramme
• Schriftwerke: gemeint sind z. B. Artikel, Bücher und Werbetexte
• Werke der Musik und pantomimische Werke
• Werke der Tanzkunst
• Werke der Baukünste: in der Architektur und Innenarchitektur
• Werke der bildenden Künste: zum Beispiel Skulpturen
• Fotografie- sowie Filmwerke
• Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art: gemeint sind Skizzen, technische Zeichnungen, Kartierungen
• Auch neuartige Werkformen, die sich aus der Digitalisierung ergeben, können schützenswert sein: zum Beispiel Webauftritte, Blogs oder digitale Datenbanken

Kreative Werke sind gemäß Urheberrechtsgesetz immer dann schützenswert, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

• Eine Kreation muss laut Urheberrecht als Leistung konkret umgesetzt sein: Die Schöpfung muss umgesetzt oder verkörpert sein. Die reine Idee dazu zählt nicht als Werk.
• Ein Werk muss das Ergebnis menschlichen Schaffens sein und sich auf eine natürliche Person zurückführen lassen.
• Kreative Werke im Sinne des Urheberrechts müssen durch den Urheber und seine Person stark geprägt sein
• Das Werk eines Urhebers muss in seiner Form sinnlich wahrnehmbar sein. Dabei muss die Absicht des Urhebers erkennbar sein.

Das Urheberrecht schützt den Urheber eines Werkes: Das können eine Person oder mehrere Personen sein, die eine Kreation gemeinsam geschaffen haben. Letztere gelten per UrhG dann als Miturheber. In diesem Fall teilen sich alle die Pflichten und Rechte, die im Urheberrecht festgelegt sind. Welche Schutzrechte Ihnen als Unternehmer geläufig sein sollten, zeigen wir Ihnen im Folgenden.

Die Paragraphen 12 bis 14 des UrhG erklären und behandeln die Inhalte zum Veröffentlichungsrecht, zur Entstellung des Werkes und zur Anerkennung der Urheberschaft. Dabei geht es stets um die Beziehung des Urhebers zu seinem Werk bzw. um den Schutz desselben. Diese Gesetzesinhalte sollten Sie kennen:

• Veröffentlichungsrecht (§ 12 UrhG): Dieses Schutzrecht besagt, dass nur der Urheber darf entscheiden, ob und in welcher Form seine Kreation veröffentlich wird. Dies bezieht sich auf die Erstveröffentlichung, die Werk oder Leistung der Öffentlichkeit vorstellen.
• Anerkennung Urheberschaft (§ 13 UrhG): Ob zum Beispiel das Gemälde mit einer Urheberbezeichnung gekennzeichnet wird, bleibt dem Urheber ebenso überlassen wie die Art und Weise der Darstellung seiner oder ihrer Urheberschaft. Letzteres kann mithilfe von Initialen, einem Pseudonym oder dem realen Namen erfolgen.
• Entstellung des Werkes (§ 14 UrhG): Zur Absicherung seines geistigen Eigentums kann ein Urheber zudem die „Entstellung des Werkes“ untersagen. Auch eine Abwertung oder Verschlechterung seiner Kreation darf er laut UrhG verbieten. Hier gilt die Auffassung, dass der Urheber sein Werk bereits optimal dargestellt hat und somit jede Änderung einer Beeinträchtigung gleichkommt.

Nur Urheber dürfen darüber entscheiden, ob und wie ihre Werke wirtschaftlich verwertet werden. Im Fokus der rechtlich verankerten Verwertungsrechte stehen dabei stets die materiellen Interessen des Urhebers.

Beachten Sie, dass Richtlinien des Urheberrechts dabei zwischen körperlicher und unkörperlicher Form der Verwertung unterscheiden. Folgendes regeln die Paragraphen des Urheberrechtsgesetzes im Rahmen der sogenannten körperlichen Verwertungsform:

• Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG)
• Verbreitungsrecht (§ 17 UrhG)
• Ausstellungsrecht (§ 18 UrhG)
• Recht zu Vortrag, Aufführung oder Vorführung (§ 19 UrhG)
• Recht auf öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG)
• Senderecht (§ 20 UrhG):
• Wiedergaberecht durch Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG)

Besitzen Urheber nicht die finanziellen Mittel, um eigene Kreationen wirtschaftlich zu verwerten, können sie einem Dritten per Vertrag eine sogenannte einfache Nutzungsrechtseinräumung zusagen. Hierin wird die Art der Verwertung festgeschrieben. Gleichzeitig ist es dem Urheber gestattet, selbst eine Verwertung seines Werkes umzusetzen oder weiteren Verwertern Nutzungsrechte einzuräumen.

Ein Beispiel:
Letzteres ist der Fall, wenn ein Fotograf die Nutzungsrechte für ein Bild (sog. Bildrechte) gleich mehreren Firmen für deren Werbe- oder Gestaltungszwecke verkauft. Räumt ein Urheber jedoch einem Dritten das alleinige Nutzungsrecht ein, zum Beispiel für ein Bild, dann dürfen weder er noch weitere Verwerter dieses veröffentlichen. Laut Urheberrechtshinweis darf ein Urheber zu seiner eigenen Absicherung Nutzungsrechte zeitlich, inhaltlich oder räumlich beschränken.

Als Urheber sind Sie berechtigt, einen Honoraranspruch für die Nutzung Ihres Werkes geltend zu machen. Denn einer der Grundgedanken des Urheberrechts ist es, Kreativen eine angemessene Vergütung für ihre Werke zu sichern, wenn Dritte diese nutzen. Daher sieht das Gesetz Vergütungsrechte vor, die Ihnen auch ohne einen abgeschlossenen Vertrag zustehen. In der Regel schließen Sie hierfür jedoch Nutzungsverträge ab, indem Sie die Höhe des Honorars festlegen.

Die Nutzungsverträge sollten folgende Punkte beinhalten:

• Welches Werk genau betroffen ist
• Die Nutzungsart: Entweder räumen Sie vollständige Nutzungsrechte oder nur bestimmte ein, zu welchem Zweck Personen das Werk nutzen dürfen‍
• Zeitspanne der Nutzung
• Lokale Begrenzungen: Sie können festlegen in welchem Sprachraum, Land oder welcher Region der Nutzer agieren darf‍
• Mögliche Beschränkungen
• Vergütungsregeln

Digitalisierung war und ist ein rasend schnell fortschreitender Prozess, der auch das Urheberrecht immer wieder vor neue Herausforderungen stellt. Denn gesetzliche Regelwerke können oft nicht mit der technischen Veränderung von Medien mithalten. Deshalb hält das Urheberrechtsgesetz beispielsweise Nutzungs- und Werk-Arten offen, so dass auch neue Verfahren und Technologien urheberrechtlich Berücksichtigung finden können. Auch die Anonymität des Internets sorgt für Fallstricke, weil sie ihre Nutzer oftmals zum Verstoß gegen das Urheberrecht verführt. Mitunter geschieht das ohne böse Absicht. Lädt ein Nutzer zum Beispiel in den sozialen Medien Figuren wie Donald Duck als Profilbild hoch, verletzt er bereits urheberrechtliche Bestimmungen. Wer sich fremde Texteoder Bilder aus dem Internet herunterlädt, macht sich ebenfalls strafbar, wenn er oder sie diese anschließend auf der eigenen Website oder im Blog veröffentlicht.

Social Media als Kommunikationsform ist auch für Unternehmen nicht mehr wegzudenken, denn die Verbreitung digitaler Inhalte ist eine populäre Marketingmethode des E-Commerce. Aber Vorsicht: Beim Liken, Posten und Teilen können Sie schnell Urheberrecht oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen. Deshalb sollten Sie am besten darauf verzichten, Texte, Fotos oder Videos zu verbreiten, die nicht von Ihnen selbst stammen.

Wenn Sie urheberrechtlich geschütztes Material verwenden möchten, müssen Sie sich Nutzungsrechte sichern, wie es das Urheberrecht verlangt. Nur dann können Sie eine Abmahnung nach dem Urheberrechtsgesetz vermeiden. Verstöße gegen das Urheberrecht führen schlimmstenfalls sogar zu einer Schadensersatzklage vor Gericht. Es gibt allerdings Schranken des Urheberrechts, die die Verwertung des Werkes einräumen, wenn ein berechtigtes Interesse der Allgemeinheit im Vordergrund steht. Folgendes ist gemeint:

• Zitatrecht innerhalb des Urheberrechts: Nach § 51 UrhG darf das Werk eines anderen genutzt werden, wenn ein besonderer Zweck vorliegt. Damit ist z. B. die Verwendung von Zitaten für eine wissenschaftliche Arbeit oder die Verwendung von Teilen eines Musikwerks in einem eigenen Musikwerk gemeint. Voraussetzung ist, dass das zitierte Werk bereits veröffentlicht ist und als Quelle angegeben wird.
• Privatkopie: Laut § 53 UrhG ist es ausdrücklich erlaubt, dass natürliche Personen eine einzelne Vervielfältigung zum privaten Gebrauch nutzen dürfen. Ausgeschlossen ist die berufliche oder gewerbliche Nutzung der Kopie sowie deren öffentliche Verbreitung, zum Beispiel in einem Blog.
• Öffentliche Plätze: Die öffentliche Wiedergabe von Werken sowie deren Vervielfältigung und Verbreitung auf öffentlichen Plätzen ist nach § 59 UrhG auch ohne die Erlaubnis des Urhebers gestattet. Hier greift der Begriff „Panoramafreiheit“, der sich auch auf urheberrechtlich geschützte Bauwerke oder frei zugängliche Skulpturen oder Ähnliches bezieht.

Demnach setzen die Schranken für das Urheberrecht gewisse Ausnahmen für spezifische Nutzung von geschützten Werken:

• Für Institutionen der Kulturwissenschaft und die gesamte Allgemeinheit gelten andere Vorgaben als für einzelne Nutzer.

• Teilweise ist die Nutzung ohne Erlaubnis oder Geldforderung zulässig, teilweise muss eine Urheberrechtslizenzgebühr bezahlt werden.

Durch die Globalisierung und digitale Technologien verbreiten sich Werke aller Arten international. Um Urheber und ihr geistiges Eigentum zu schützen, gelten in vielen Ländern weltweit ähnliche Rechtsstandards.

Das Copyright ist dabei das populärste Rechtsmittel. Es konkretisiert, wer ein Werk wirtschaftlich verwerten darf, das heißt, wer das „right to copy“ besitzt. Der Begriff Copyright ist häufig auch im Internet anzutreffen. Trotzdem müssen Sie diesen genau hinterfragen, denn er ist kein Synonym für das deutsche Wort „Urheberrecht“. Doch auch hier gilt: Wer das Copyright verletzt, riskiert Strafen und Abmahnungen.

Eine Urheberrechtsverletzung nach UrhG liegt immer dann vor, wenn die Rechte eines Urhebers durch Dritte beeinträchtigt werden und es sich ausdrücklich nicht um Beschränkungen des Urheberschutzes handelt. Häufig geht es um Verstöße gegen die Richtlinien des Urheberpersönlichkeitsrechts sowie des Verwertungsrechts, die Strafen bzw. Kosten nach sich ziehen. In solchen Fällen können Urheber juristische Maßnahmen zum Beispiel mithilfe eines Anwalts für Urheberrecht ergreifen. Sollte die Urheberrechtsverletzung nicht behoben werden, können Geldstrafen für den widerrechtlichen Nutzer die Folge sein. Folgendes kann der Urheber verlangen:

• Unterlassung der Urheberrechtsverletzung
• Beseitigung
• Rückruf
• Vernichtung
• Überlassung
• Schadensersatz

Ob die angemeldeten Ansprüche ch dem Urheberrechtsgesetz rechtens sind, wird vom Gericht genau überprüft. Folgende Fragen müssen eindeutig geklärt sein:

• Ist das Werk tatsächlich urheberrechtlich geschützt?
• Liegt eine Verletzung der Urheberrechte vor?
• Handelt es sich wirklich um eine Rechtsverletzung?

Im Februar 2021 hat die Bundesregierung die Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform beschlossen. Durch die voranschreitende Digitalisierung, das Wachsen des Internets und vor allem die Nutzung von Inhalten in Sozialen Medien (Bilder, Memes etc.) und die damit einhergehenden Verstöße sah sich die EU gezwungen, die Urheberrechte von Erstellern zu stärken. Zentraler Aspekt dabei ist das Urheberrecht im Internet mit Fokus auf die urheberrechtliche Verantwortlichkeit bei Upload-Plattformen.