Bildungsurlaub für Arbeitnehmer: Richtlinien für Arbeitgeber

Bildung liegt in Deutschland in der Verantwortung der Länder. Deshalb ist der Bildungsurlaub für Arbeitnehmer in Gesetzen einzelner Bundesländer geregelt. Außer Bayern und Sachsen haben alle anderen 14 Länder in Deutschland eine Grundlage geschaffen. Links zu den jeweiligen gesetzlichen Regelungen finden Sie am Ende des Artikels.

Grundsätzlich steht Bildungszeit allen Arbeitnehmern zu, die in einem Bundesland mit einer entsprechenden Regelung angestellt sind. Dazu zählen auch:

• Beschäftigte in Heimarbeit
• Menschen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind
• Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung

Arbeitnehmer dürfen weitgehend selbst entscheiden, was sie während ihres Bildungsurlaubs lernen möchten. Wichtig ist dabei jedoch: Die Veranstaltung muss vom jeweiligen Bundesland anerkannt sein. Manche Bundesländer schreiben außerdem vor, wie lange eine Weiterbildung mindestens dauern muss, damit diese als Bildungsurlaub zählt.

Weiterbildung ist in drei verschiedenen Bereichen möglich:

• Die berufliche Weiterbildung dient dazu, berufsbezogene Kenntnisse und Fertigkeiten zu erneuern und zu erweitern.
• Die politische Weiterbildung ermöglicht Arbeitnehmer, sich über politische Zusammenhänge zu informieren und am politischen Leben mitzuwirken.
• Die Qualifizierung für ehrenamtliche Tätigkeiten soll das ehrenamtliche Engagement stärken. Dieser Bereich zählt in manchen Bundesländern nicht zur Bildungszeit. Für welche ehrenamtlichen Tätigkeiten Arbeitnehmer die Bildungszeit in Anspruch nehmen, ist eigens geregelt.

Beschäftigte, die Bildungszeit nehmen möchten, müssen Sie als Arbeitgeber so früh wie möglich schriftlich darüber informieren. Je nach Bundesland gelten dafür unterschiedliche Fristen – meist zwischen vier und acht Wochen vor Beginn der Weiterbildung.

Wichtig: Arbeitgeber sollten die Anträge zügig bearbeiten. Bei Verzögerung gilt die Bildungsfreistellung unter Umständen sonst als genehmigt.

Wenn Ihre Arbeitnehmer die Weiterbildung absolviert haben, müssen sie Ihnen als Arbeitgeber in der Regel einen Nachweis vorlegen. Eine entsprechende Bescheinigung gibt es vom Träger der Bildungsveranstaltung.

Gelegentlich ist der Anspruch auf Bildungszeit zudem von der Größe des Betriebs abhängig. Je nach Bundesland kann es also z. B. sein, dass Sie als Arbeitgeber Ihre Arbeitnehmer nicht freistellen müssen, wenn Ihr Unternehmen fünf Beschäftigte oder weniger hat.

Sonderregeln für Klein- und Mittelbetriebe gibt es in:

• Baden-Württemberg: 5 Tage pro Jahr
• Berlin: 5 Tage pro Jahr oder 10 Tage innerhalb von zwei Jahren
• Brandenburg: 10 Tage innerhalb von zwei Jahren
• Nordrhein-Westfalen: 5 Tage pro Jahr oder 10 Tage innerhalb von zwei Jahren
• Saarland: 6 Tage pro Jahr; davon die ersten beiden Tage vollständige Freistellung, ab drittem Tag die Hälfte Eigenanteil (d. h. Freizeit), also bei 6 Tagen insgesamt 4 Tage Freistellungsanspruch
• Sachsen-Anhalt: 5 Tage pro Jahr oder 10 Tage innerhalb von zwei Jahren
• Schleswig-Holstein: 5 Tage pro Jahr (rückwirkend oder im Vorgriff können zudem nicht ausgeschöpfte Ansprüche en bloc geltend gemacht werden)
• Thüringen: 5 Tage pro Jahr

Die Kosten für die Weiterbildung tragen Ihre Arbeitnehmer selbst. Als Arbeitgeber sind Sie gegenüber Ihren Mitarbeitern auch während des Bildungsurlaubs zur Entgeltfortzahlung verpflichtet.

In manchen Bundesländern können sich Arbeitgeber einen Teil dieser Kosten erstatten lassen. Dies ist in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und in Rheinland-Pfalz möglich.